(Stand: 25.02.2020)
1. Präambel
Inhaber und Betreiber der Internetseite www.lenkszene.de ist die Lenkszene – Mautner & Kahl GbR, Graf-Arco-Str. 6c, 83626 Valley (im Folgenden „LENKSZENE“).
LENKSZENE stellt privaten Interessenten bzw. Benutzern (im Folgenden „Interessenten“) auf der Internetseite www.lenkszene.de sowie den LENKSZENE Social Media Kanälen eine kostenfreie Informationsplattform rund um das Thema Old- und Youngtimer zur Verfügung. Zusätzlich organisiert LENKSZENE einzelne Events rund um das Thema Old- und Youngtimer.
LENKSZENE bietet dazu relevanten Unternehmen bzw. Dienstleistern (im Folgenden „PARTNER“) die Möglichkeit, sich selbst, die eigene Firma sowie die eigenen Dienstleistungen bzw. Produkte im von LENKSZENE definierten Rahmen auf der Internetseite www.lenkszene.de, in den LENKSZENE Social-Media- Kanälen, klassischen Werbemaßnahmen (z.B. Print-Werbeflyer) sowie im Rahmen von Veranstaltungen zu bewerben und sich Interessenten zu präsentieren.
2. Allgemeines / Geltungsbereich
2.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten, in ihrer bei Vertragsabschluss jeweils gültigen Fassung, für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen LENKSZENE und PARTNER. Allgemeine Geschäftsbedingungen von PARTNER erkennt LENKSZENE nicht an. Abweichende Regelungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch LENKSZENE.
2.2. Das Angebot von LENKSZENE Werbeleistungen richtet sich ausschließlich an Geschäftskunden.
2.3. Die Bewerbung von PARTNER auf www.lenkszene.de, in den Lenkszene Social-Media- Kanälen und ggf. weiteren Medien stellt eine reine Kommunikationsleistung dar. LENKSZENE tritt nicht als Vermittler auf und schließt keine Verträge mit Interessenten ab.
2.4. LENKSZENE behält sich das Recht vor, Werbeeinträge und -leistungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.1. LENKSZENE stellt PARTNER auf Anfrage ein Standard-Formular für die Beauftragung von Werbeflächen auf www.lenkszene.de und in den Lenkszene Social-Media- Kanälen zur Verfügung.
3.2. PARTNER füllt das Formular korrekt und vollständig aus und entscheidet sich dabei für einzelne von LENKSZENE zur Auswahl gestellten Werbeleistungen. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der separat zur Verfügung gestellten Beschreibung der Werbeflächen. Voraussetzung für die Beauftragung zusätzlicher Werbeleistungen ist die Beauftragung einer Listung im lenkszene.de-Marktplatz. PARTNER verpflichtet sich, die für den Werbeeintrag nötigen Inhalte bis spätestens 4 Wochen nach Beauftragung zu liefern.
3.3. Das Vertragsverhältnis zwischen PARTNER und LENKSZENE kommt mit der Unterschrift des Formulars durch PARTNER und der Zustimmung von PARTNER zu den hier vorliegenden AGB zustande. Ziffer 2.4 bleibt davon unberührt. Das Vertragsjahr für die Listung beginnt ab dem Tag der Unterschrift durch Partner und kann vom Leistungszeitraum abweichen (z.B. bei zeitversetztem Livegang).
3.4. Der Leistungszeitraum für die Listung/ den Werbeeintrag im lenkszene.de-Marktplatz beträgt jeweils 1 Jahr und beginnt unabhängig vom Livegang des Werbeeintrags spätestens zu Beginn des zweiten vollen Monat nach Beauftragung. Der Zeitpunkt der Leistungserbringung bei einmaligen Zusatzbuchungen, die PARTNER gleichzeitig mit dem Werbeeintrag beauftragt, d.h. für die Veröffentlichung eines Facebook-Beitrags und der Startseiten-Fläche wird individuell abgestimmt, soll jedoch innerhalb der ersten 3 Monate nach Beauftragung erfolgen. Im späteren Verlauf der Partnerschaft kann PARTNER unterjährig weitere Zusatz-Werbeleistungen beauftragen. In diesem Fall stimmen sich die Parteien jeweils zu Art, Umfang und Zeitraum individuell ab.
3.5. Weitere Werbeleistungen und entsprechende Rahmenbedingungen werden ggf. individuell und gesondert zwischen den Parteien vereinbart.
4.1. Die Vertragslaufzeit für einen Werbeeintrag/ eine Listung auf www.lenkszene.de beträgt mindestens zwölf Monate und verlängert sich jeweils stillschweigend um weitere zwölf Monate, wenn nicht drei Monate vor Ablauf der Laufzeit eine Kündigung in Textform durch PARTNER erfolgt.
4.2. Es gelten die jeweils aktuellen LENKSZENE Tarifkonditionen. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Reduzierte Tarife in Rabatt- oder Sonderaktionen gelten ausschließlich im definierten Aktionszeitraum und bei individueller Vereinbarung.
4.3. Die Vergütung wird jeweils zu Beginn des Vertragszeitraums für die gesamte Laufzeit fällig.
4.4. LENKSZENE behält sich vor, die Höhe der Vergütung jederzeit zu ändern. Änderungen erfolgen bei laufenden Verträgen frühestens zum Beginn des darauf folgenden Vertragszeitraums. Über Preiserhöhungen wird PARTNER rechtzeitig vor Ablauf des laufenden Vertragszeitraums informiert.
4.5. Bei Änderung der Vergütung durch LENKSZENE nach Ablauf der Kündigungsfrist erhält PARTNER ein Sonderkündigungsrecht, von dem er bis zu vier Wochen nach der Information durch LENKSZENE in Textform Gebrauch machen kann. Erfolgt keine Kündigung im genannten Zeitraum, so gelten die neuen Konditionen als vereinbart.
5.1. Der Beitrag für den Werbeeintrag wird ungeachtet des Livegangs von PARTNER spätestens zu Beginn des zweiten vollen Monats nach Beauftragung fällig (z.B. auch wenn PARTNER die benötigten Inhalte für den Werbeeitrag nicht vorher beibringt und ein Livegang daher noch nicht erfolgen konnte).
5.2. Rechnungen werden PARTNER elektronisch zu Beginn des ersten vollen Monats der Integration (erster voller Monat nach Livegang), spätestens jedoch zu Beginn des zweiten vollen Monats (s. Ziffer 3.4. und 5.1.) gestellt und sind vorab zu begleichen.
Bei automatischer Vertragsverlängerung erfolgt die Rechnungstellung 12 Monaten nach der letzten Rechnungstellung, d.h. zu Beginn des folgenden Leistungszeitraums.
5.3. Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Ab 30 Tagen tritt Zahlungsverzug ein, der einen Verzugsaufschlag nach sich ziehen kann.
5.4. LENKSZENE hat das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber PARTNER zu verweigern, sofern PARTNER in Zahlungsverzug gerät. In diesem Fall wird LENKSZENE PARTNER die Sperrung des Werbeeintrages/ der Anzeige rechtzeitig mit einer Frist von mindestens 10 Tagen ankündigen, sodass PARTNER den Zahlungsverzug beseitigen kann. Die sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Rechte von LENKSZENE aufgrund Zahlungsverzugs von PARTNER bleiben unberührt.
6.1. PARTNER und LENKSZENE können jeweils ohne die Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der regulären Vertragslaufzeit den Werbeeintrag kündigen. Die Textform ist erforderlich.
6.2. Eine vorzeitige Kündigung durch PARTNER vor Ablauf eines Vertragszeitraums berechtigt nicht zur Rückzahlung der bereits im Voraus gezahlten Vergütung.
6.3. Eine vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt PARTNER und LENKSZENE vorbehalten. Eine außerordentliche Kündigung ist insbesondere zulässig, wenn PARTNER über einen Zeitraum von zwei Monaten mit seinen Zahlungspflichten in Verzug ist. Soweit erforderlich, muss der außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung vorausgehen.
7.1. PARTNER darf sich nicht als andere Person oder ein anderes Unternehmen ausgeben oder sonst über seine Identität täuschen. PARTNER versichert deshalb die wahrheitsgemäße Übermittlung seiner Daten, insb. zu seiner Person und seinem Unternehmen.
7.2. Kontakt- und Adressdaten von PARTNER sind stets aktuell zu halten. Nachteile, die aufgrund falscher oder veralteter Angaben für LENKSZENE entstehen, gehen zu Lasten von PARTNER, sofern die Falschangaben im Verantwortungsbereich von PARTNER liegen. Nachteile, die für PARTNER aufgrund falscher oder veralteter Angaben entstehen, gehen zu Lasten von PARTNER.
7.3. PARTNER ist selbst für den Inhalt und die Richtigkeit des Anzeigentextes verantwortlich und versichert daher ausdrücklich, dass alle übermittelten Daten, Inhalte und Bilder frei von Rechten Dritter und rechtlich zulässig sind.
7.4. Für alle Schäden, die LENKSZENE durch Dritte aufgrund presse- und bildrechtlicher oder anderer gesetzlicher Vorschriften im Zusammenhang mit dem veröffentlichten Werbeeintrag/ der Anzeige bzw. einem übermittelten Beitrag entstehen, haftet PARTNER. Sollte LENKSZENE wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger von PARTNER zu vertretenen Gesetzesverstöße, in Anspruch genommen werden, stellt PARTNER LENKSZENE auf Anforderung umgehend frei und unterstützt LENKSZENE bei der Abwehr möglicher Ansprüche. Die Freistellung beinhaltet auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
8.1. Die durchgehende Verfügbarkeit des Systems/ des Services kann trotz sorgfältiger Wartung und Pflege nicht garantiert werden. LENKSZENE übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie in Bezug auf die Webseiten sowie ihre Nutzung inklusive der Daten, die auf die Webseiten übertragen werden. Ein Anspruch auf Nutzung des Services besteht nicht.
8.2. Zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder Änderungen der Webseiten kann die Verfügbarkeit des Services ganz oder teilweise vorübergehend unterbrochen werden. Im Fall von Unterbrechungen oder der vollständigen Einstellung der Webseiten wird jede Haftung für ggf. entstehende Schäden oder Verluste ausgeschlossen. Ausgenommen davon sind Schäden oder Verluste, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von LENKSZENE zurückzuführen sind.
8.3. Durch Störungen der IT-Infrastruktur, Verschulden Dritter, höhere Gewalt, notwendige Wartungen oder Beeinträchtigungen des Internetzugangs von PARTNER begründete Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Webseite entbinden nicht vom Vertrag.
8.4. Sofern die von PARTNER gelieferten Materialien dies gestatten, sorgt LENKSZENE für die einwandfreie Darstellung von Text- und Bildinformationen. Bei unvollständiger oder unrichtiger Darstellung seines Werbeeintrags/ seiner Anzeige hat PARTNER Anspruch auf Korrektur.
8.5. LENKSZENE behält sich das Recht vor, Werbeeinträge/ Anzeigen inhaltlich sinngemäß zu verändern und entsprechend der Rechtschreibung und Grammatik zu korrigieren.
8.6. LENKSZENE gewährleistet keine Darstellung von Werbeeinträgen/ Anzeigen an einem bestimmten Platz oder in einer bestimmten Reihenfolge im Rahmen einer Kategorie, es sei denn es erfolgt eine gesonderte Vereinbarung (z.B. ausdrückliche Buchung einer Fläche auf der Startseite).
8.7. Zur Aufbewahrung von übermittelten Texten, Bildinformation und sonstigen Materialien ist LENKSZENE nicht verpflichtet.
8.8. Trotz Bemühungen von LENKSZENE, den Internetauftritt informativ und aktuell zu halten, übernimmt LENKSZENE keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von Inhalten.
Verträge bzgl. Diensten oder sonstige Leistungen von Drittanbietern oder Kooperationspartnern von LENKSZENE, die auf www.lenkszene.de beworben oder angeboten werden, kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Drittanbietern und PARTNER zustande. LENKSZENE tritt weder als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe noch als Servicestelle der Drittanbieter auf.
LENKSZENE wird im Hinblick auf o.g. Angebote nicht Vertragspartner von PARTNER und es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen dieses Drittanbieters.
10.1. Das Angebot auf www.lenkszene.de wird von den Inhabern bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen, Bilder, Illustrationen, Multimedia-Inhalte und sonstige Materialien sind durch Urheberrechte, Warenzeichen oder sonstige Rechte bzgl. geistigen Eigentums geschützt. Die Vervielfältigung, Versendung, Übertragung, Neuveröffentlichung oder sonstige Nutzung oder Verteilung der Daten bzw. Informationen ist nicht gestattet.
10.2. PARTNER willigt mit Buchung seines Werbeeintrages/ seiner Anzeige ein, dass sein Werbeeintrag/ seine Anzeige mit Text und Bildern auf Social-Media-Seiten (Facebook, Instagram, Google+, Twitter, Printerest etc.) durch LENKSZENE veröffentlicht wird und durch andere Benutzer auf wiederum deren Social-Media-Profilen (Facebook, Instagram, Google+, Twitter, Printerest, etc.) geteilt und empfohlen werden darf.
10.3. PARTNER erlaubt LENKSZENE mit dessen Namen, Firmenbezeichnung und zur Verfügung gestellten Text- und Bildmaterialien für LENKSZENE zu werben.
LENKSZENE behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Vorankündigung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die jeweils aktuelle Version stellt LENKSZENE auf www.lenkszene.de zur Verfügung.
13.1. Für Verträge findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
13.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist der Geschäftssitz von LENKSZENE. Das Recht von LENKSZENE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
13.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.